Allgemeine Geschäftsbedingungen
Pizza Amico
1. Anwendungsbereich
Für die Inanspruchnahme von Leistungen der Pizzeria Amico – Villach (im Folgenden Pizza Amico genannt) gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung durch Pizza Amico wirksam. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
2. Angebote, Vertragsschluss
Alle Angebote von Pizza Amico sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn Pizza Amico diese bestätigen oder ihnen durch Zusendung der Waren nachkommen. Dies gilt insbesondere auch für Angebote auf der Webseiten.
Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden per Telefon, E-Mail oder durch Ausfüllen und Bestätigen des Web-Bestellformulars (Angebot) einerseits und Bestätigung der Bestellung per Telefon, E-Mail oder SMS bzw. durch Ausführung der Bestellung durch Pizza Amico (Annahme) andererseits.
Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Sollte es Pizza Amico nicht möglich sein, das Angebot des Kunden anzunehmen, wird dieser in jedem Fall in elektronischer oder telefonischer Form informiert.
3. Liefer- und Leistungspflicht
Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, welche Pizza Amico nicht zu vertreten hat, so ist Pizza Amico zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.
Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung oder Leistung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und Pizza Amico dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik, wesentliche Störungen im Straßenverkehr und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefer- bzw. Leistungsmöglichkeit unterrichtet.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht Pizza Amico von diesem Recht Gebrauch, werden Transportkosten nur einmalig erhoben.
4. Preise, Transportkosten, Fälligkeit, Zahlung
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung.
Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer plus 2,50€ Transportkosten.
Es wird gegen Rechnung ausgeliefert. Alle Rechnungsbeträge sind spätestens mit Auslieferung der Ware fällig und bei Übergabe der Ware durch den Kunden in bar zu zahlen.
5. Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Der Kunde ist nicht berechtigt, den Zahlungsansprüchen von Pizza Amico Zurückbehaltungsrechte entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
6. Gewährleistung
Etwaige Mängel/Reklamationen können nur sofort bei der Anlieferung geltend gemacht werden. Ansprüche wegen Mängeln von Lieferungen und Leistungen richten sich nach den Vorschriften des BGB.
7. Gefahrübergang, Schadensersatz, Haftung
Die Anlieferung der Ware erfolgt bis zur Wohnungstür. Die Gefahr geht ab der Übergabe an der Wohnungstür auf den Kunden über. Im Falle der Nichtabnahme der bestellten Ware ist Pizza Amico berechtigt, Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu verlangen. Pizza Amico haftet für von ihr oder von ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für jede schuldhafte Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf die Höhe typisch vorhersehbarer Schäden begrenzt.
Darüber hinaus haftet Pizza Amico nur für von ihr oder von ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzliche oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
Eine Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden sowie Mangelfolgeschäden und entgangenem Gewinn ist bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
